Sitzung der Fachgruppe Leitungstief- und Kanalbau vom 03.04.2025 | Folien und Ergänzungen

Sitzung der Fachgruppe Leitungstief- und Kanalbau vom 03.04.2025 | Folien und Ergänzungen

Am 03.04.2025 fand die Fachgruppensitzung Leitungstief- und Kanalbau statt. Wir danken allen Teilnehmern für den regen Austausch.
Nach der Begrüßung und einer Gedenkminute für Eric Blok wurden die Themen gemäß den beiliegenden Folien präsentiert und diskutiert.
Die Ergebnisse der Diskussion finden Sie im Folgenden:

Aktuelles vom Lehrbauhof

• Die DB bildet nun am Lehrbauhof aus.
• Es wurde beschrieben, dass die Befähigung und Disziplin der Azubis im Durchschnitt nach Corona gesunken ist.
• Viele sind nicht ausbildungsfähig und verhalten sich respektlos. In der Folge ist das Gruppengefüge gestört und die Ausbildung aller negativ beeinflusst.
• Frau Pochstein beschreibt die Eskalationspyramide für auffällige Azubis und bittet um Beachtung und Unterstützung.
• Der Lehrbauhof regt darüber hinaus an, dass die Mitgliedsbetriebe den potenziellen Azubis zunächst Praktika anbieten, um die Eignung besser beurteilen zu können.
• Es wurde beschlossen, einen Brief an die ausbildenden Betriebe zu schicken, in dem auf die Zustände aufmerksam gemacht wird. Hierzu wird die Teilnehmerliste genutzt, um die unterstützenden Betriebe zu benennen.

Tariftreue

• Herr Gültzow berichtet über den aktuellen Stand der Evaluation. Unter den Mitgliedsbetrieben erfolgte eine gute Beteiligung.
• Nach den bisherigen Erfolgen wird der Prozess durch einen Personalwechsel im Ministerium gestört.
• Es konnte eine Vertretung ausfindig gemacht werden, um den weiteren Prozess zu begleiten.
• Herr Groschk berichtet von den Erfahrungen aus einer kürzlich erfolgten Betriebsprüfung: Neben dem Lohngitter wird auch die Einhaltung weiterer zusätzlicher Vertragsbedingungen geprüft. Beispiele hierfür sind die Frauenquote und die Datenblätter der Baumaschinen mit dem Stichwort „Partikelfilter“. Betroffen sind auch Unterlagen der Nachunternehmer.
• Herr Gültzow ergänzt, dass die entsprechenden Regelungen auch bei den Berliner Wasserbetrieben Anwendung finden – auch für die Rufbereitschaft und den Jahresvertrag.

Aktuelles vom Arbeitskreis Stromnetz

• Die Ergebnisse der Abstimmung mit dem Einkauf wurden vorgestellt.
• Im zurückliegenden Gespräch wurde durch die FG-Bau maßgeblich auf das Thema Vergabe abgezielt.
• Herr Enzi ergänzt, dass es möglich sei, dass der Jahresvertrag dieses Jahr nicht neu vergeben wird. Hintergrund ist die Umstellung des Betriebs und des LV.
• Im Oktober sollen hierzu neue Informationen vorliegen.
• Bis dahin ist der Arbeitskreis zu versammeln sowie die Möglichkeit der Kooperation mit dem Bauindustrieverband Ost zu prüfen.

Aktuelles aus den Beratungen

• Herr Gültzow regt an, bei künftigen Verhandlungen auf eine klare Dokumentation des Verlaufs zu achten. Dies kann bei späteren Auseinandersetzungen helfen.

Aktuelles vom Arbeitskreis Berliner Wasserbetriebe

• Derzeit sind fünf Büros für die Prüfung von Nachträgen im Auftrag der Berliner Wasserbetriebe tätig. Es wird darum gebeten, Herrn Leitner zu informieren, sollte es hierbei zu Problemen kommen. Mit den Wasserbetrieben ist abgestimmt, dass der Prozess die Zusammenarbeit erleichtern und Hemmnisse nach Prüfung ausräumen soll.
• Die Frist für die pauschale Nachtragsverhandlung wurde auf April verschoben. Es wird darauf hingewiesen, dass Listen und Angebote der Berliner Wasserbetriebe nicht unverhandelt angenommen oder abgelehnt werden müssen.
• Es wird berichtet, dass die Listen gekürzt, ergänzt und anders bewertet werden können. Sollten Nachträge im Zuge dieser Maßnahme nicht bearbeitet werden können, fallen diese in die Zuständigkeit der Ingenieurbüros.
• Es wird klargestellt, dass die Pauschale auch für Nachträge aus RV Netze und Rufbereitschaft für ARGEN sowie für Einzelpartner möglich ist. Hierzu muss der entsprechende Beschluss der ARGE an Frau Kern übermittelt werden.
• Es wird ergänzt, dass darauf hingewirkt wird, eine Schlichtungsstelle einzurichten. Hintergrund ist die Vielzahl von Leistungspositionen und der daraus resultierende Interpretationsspielraum.
• Für die Schlussrechnungen werden in Zukunft ebenfalls Ingenieurbüros eingesetzt. Hierbei wird darauf hingewirkt, dass die Büros durchgängig für Nachträge und Schlussrechnungen zuständig sind. Dies soll die Effektivität steigern, indem eine erneute Grundlagenermittlung entfällt.
• In Bezug auf eine mögliche Übermittlung von Rechnungen via E-Mail berichtet Herr Gültzow, dass hier Vertragsfreiheit herrscht und zunächst keine rechtlichen Hemmnisse bestehen.
• Die Fristen und die Handhabung der Absperrung werden erläutert. Besonders wird darauf hingewiesen, dass der Koordinierungszuschlag (8 %) auf die Nachunternehmerrechnung (Absperrung) erfolgt und diese nicht anhand des Katalogs geprüft wird.
• Das Ziel, einen „Cut“ bei den Nachträgen zu erreichen, um die Zusammenarbeit ohne Altlasten aufleben zu lassen, wird weiterverfolgt.
• Die zentrale Frage bleibt: „Wann bekommt der Bauleiter der Berliner Wasserbetriebe wieder das Vertrauen des Dienstherrn?“
• Diskussion zur weiteren Vorgehensweise im Umgang mit den Berliner Wasserbetrieb. Was ist vorgesehen, wenn zum nächsten Vorstandstreffen keine klare Aussage getroffen wird, ab wann Schlussrechnungen und Nachträge vertragskonform durch die BWB bearbeitet werden.
• Festlegung, dass auf nächster Fachgruppensitzung (nach dem nächsten Vorstandstermin) das weitere Vorgehen der Fachgruppe mehrheitlich abgestimmt wird (weitere Eskalation an den Aufsichtsrat oder den Gesprächskanal mit dem Vorstand aufrechterhalten).
• Ein weiteres Vorstandstreffen erfolgt vor den Ferien, am 03.07.2025.

Sonstiges – ESG-Berichtswesen

• Für die Berichterstattung nach CSRD-Richtlinie (Nachhaltigkeitsbericht im Abschlussbericht) gilt folgende Regelung: Wenn ein Betrieb zwei der folgenden Kriterien erfüllt, ist er berichtspflichtig: 250 Mitarbeitende, 50 Mio. € Umsatz, 25 Mio. € Bilanzsumme.
• Für Rückfragen steht Ihnen Herr Kabelitz (FG-Bau) zur Verfügung.

Sonstiges – Dozent gesucht

• Die Berliner Hochschule für Technik sucht kurzfristig Dozentinnen oder Dozenten für die Module „Betriebliche Anwendungssysteme“ und „Qualitätsmanagement im Bau“.
• Gern vermitteln wir den Kontakt zu geeignetem Personal in Ihrem Betrieb.

Sonstiges – Patenliste für die Bierfete

• Frau Urbanczyk-Siwek erkundigt sich bei der Fachgruppe nach den Einladungen externer Partner zur Bierfete.
• Soll der bisherige Kreis reduziert oder erweitert werden?
• Eine entsprechende Aufstellung wird der Fachgruppe per E-Mail zur Verfügung gestellt.

Termine

• Nächste Fachgruppensitzung: 16.07.2025, 15:00 Uhr
• AK Betriebswirtschaft: 15.05.2025, 09:00 Uhr